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Ja oder Nein zur Erweiterung der PKW-Abstellflächen in Probfeld? Der KV Ingolstadt begrüßt die Möglichkeit zum Bürgerentscheid

5. Januar 2012 - 21:18 – Chris
Am 22.01.2012 bietet sich den Bürgern von Karlskron die Möglichkeit selbst die Entwicklung ihrer Gemeinde mit zu bestimmen. Bei dem von der Interessengemeinschaft gegen Schwerlastverkehr initiierte Bürgerentscheid[1] haben sie die Möglichkeit über die Erweiterung der PKW-Abstellflächen in Probfeld abzustimmen. Der Gemeinderat von Karlskron bittet mit einem Ratsbegehren[2] ebenfalls um die Meinung der Bürger. Diese Instrumente sollten in einem demokratischen Staat nach Ansicht der Piratenpartei Ingolstadt noch viel häufiger für die politische Meinungsfindung herangezogen werden.

Der Kreisverband Ingolstadt der Piratenpartei möchte keinen meinungsbildenden Einfluss auf die Abstimmenden nehmen, sondern fordert vielmehr alle auf, sich zu informieren und eine eigene Meinung zu bilden. Die Möglichkeit der direkten Demokratie sollte unbedingt genutzt werden!

[1] http://www.bb-donaumoos.de/
[2] http://www.zukunft-karlskron.de/

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Kommentare

6. Januar 2012 - 12:36 – Sebastian (kein Pirat)

Vollständige Rechnung?

Ich bin nicht aus Karlskron, aber was mich an dem Bürgerentscheid irritiert ist dass keine es beide Seiten nicht schaffen, die ganze Rechnung zu präsentiert. "Ok wenn wir die Abstellfläche bauen kostet das soundsoviel Steuergelder, schafft soundsoviel Arbeitsplätze und sorgt für folgende Umwelt- und Verkehrsbelastung. Beim Kompromissvorschlag A sieht es wie folgt aus..." Auf so einer Basis - wenn man denn seinen Quellen traut - kann man als Bürger eine informierte Entscheidung treffen. Was momentan geschieht hat in meinen Augen mehr mit Werbung zu tun als mit direkter Demokratie. Gerade die Kommune könnte hier punkten indem sie die vollständige Rechnung präsentiert.
6. Januar 2012 - 13:30 – _Mr_Moe (kein Pirat)

Zustimmung

Wir haben das auch bei unserem Arbeitstreffen besprochen und haben auf beiden Seiten leider wenig Argumente gefunden, die eine richtige Entscheidung ermöglichen.
Dazu kann man jedoch die beiden Seiten nicht zwingen. Es gab wohl im November einen runden Tisch, dazu habe ich aber leider keine weiterführenden Informationen oder Protokolle gefunden. Eine Art Podiums-Disskuion kurz vor der Wahl wäre natürlich wünschenswert, wo noch einmal beide Seiten ihre Standpunkte vortragen und Fragen gestellt werden können.

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