- Samstag, 11. Februar 2012
- 11.00 – 12.30 Uhr Reden
- 12:30 – 14:00 Uhr Bürgerinformation
- Rathausplatz Ingolstadt
Das Aktionsbündnis Anti-ACTA Ingolstadt (Bündnis 90/Die Grünen Ingolstadt, Piratenpartei Ingolstadt) ruft zur Kundgebung gegen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) auf.
Am Samstag, den 11. Februar 2012, finden europaweit Aktionen gegen ACTA statt. Das Aktionsbündnis Anti-ACTA Ingolstadt organsisiert von 11:00 Uhr bis 14:00 Uhr eine Kundgebung auf dem Rathausplatz in Ingolstadt.
ACTA steht für ein im Geheimen verhandeltes Abkommen. Der Grundgedanke von ACTA ist der Grundgedanke des Kampfes gegen das in seiner Kommunikation freie Internet, somit in letzter Konsequenz der gegen die Nutzer.
Auch wenn im Laufe der Verhandlungen Instrumentarien wie Netzsperren wieder gestrichen worden sind, verfestigt ACTA eine Fehlentwicklung im Urheberrecht. Führende deutsche und europäische Rechtswissenschaftler haben das Ergebnis kritisiert. ACTA steht nicht für den dringend notwendigen Ausgleich der widerstreitenden legitimen Interessen von Urhebern und Rechteinhabern einerseits und Nutzer andererseits. ACTA stärkt vielmehr erneut in sehr einseitiger Weise die Interessen der Content-Industrie, schadet damit aber dem Gemeinwohl der teilnehmenden Staaten.
Besonders umstritten ist ACTA bezüglich markenrechtlich geschützter Medikamente. Zwar würde ACTA nichts an dem in Deutschland bereits geltendem Beschlagnahmungsrecht ändern. Aber die Auswirkungen auf Entwicklungsländer sind nicht absehbar. ACTA hat Konsequenzen bezüglich der Benennung und Etikettierung von Generika. Es besteht die Gefahr von Missbrauch zu Lasten der Vergabe lebenserhaltender Medikamente an Menschen in Entwicklungsländer.
In zahlreichen deutschen und europäischen Städten wird am Samstag gegen ACTA demonstriert. Die Ingolstädter Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen und der Piratenpartei setzen gemeinsam gegen ACTA ein Zeichen: "Als besorgte Menschen dieser Welt rufen wir dazu auf, für ein freies, offenes Internet einzustehen und die Ratifizierung des Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) abzulehnen. Kommen Sie am Samstag zur Kundgebung auf den Rathausplatz und zeigen Sie, dass sich Ingolstadt stark macht für Demokratie, kulturelle Vielfalt und Meinungsfreiheit!"
Christian Höbusch (Bündnis 90/Die Grünen Ingolstadt) und Benedikt Schmidt (Piratenpartei Ingolstadt)
