Bayern ist eines der letzten beiden Bundesländer, welches noch auf die Erhebung von Studiengebühren setzt. Die Piratenpartei sieht die Bildung als eines der wichtigsten Güter in unserem Land an. Deshalb sammelt sie auch schon seit einigen Monaten Unterschriften für ein Volksbegehren, das die Abschaffung der Studiengebühren zum Ziel hat. Bildung muss jedem Bürger unabhängig vom sozialen Stand zur Verfügung stehen. Leider ist dies im Augenblick nicht mehr gegeben, nur durch die komplette Abschaffung der Studiengebühren kann die soziale Gerechtigkeit auf diesem Gebiet auch in Bayern wieder hergestellt werden.

Daher bieten die Piraten in Ingolstadt an zwei Samstagen im Mai den Bürgern die Möglichkeit sich über das Volksbegehren zu informieren und es auch aktiv durch eine Unterschrift zu unterstützen. Für die Zulassung des Volksbegehrens werden in ganz Bayern 25.000 Unterschriften benötigt. Im Anschluss haben die Bürger die Möglichkeit sich in ihrer Gemeinde für eine Abstimmung einzutragen. Sollte auch dort das benötige Quorum (10% der Stimmberechtigten) erreicht werden, kann der Bürger in einer Abstimmung über die Abschaffung der Studiengebühren entscheiden.

Dieses Ziel kann nur mit der Unterstützung der Bürger erreicht werden. Daher bittet der Kreisverband der Piratenpartei die Bürger von Ingolstadt von ihrem Recht auf politische Mitbestimmung Gebrauch zu machen und mit ihrer Unterschrift das Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren zu unterstützen.

Am 12. und 26. Mai kann man sich an unserem Infostand in der Fußgängerzone (Höhe Esprit) von 09:00 Uhr bis 15:00 Uhr unverbindlich informieren und für das Volksbegehren unterschreiben.

Zusätzliche Informationen zum Volksbegehren:
http://volksbegehren-studiengebuehren.de/

Maximilian Weißl
Kreisverband Ingolstadt
Piratenpartei Deutschland